Recht kurzweilig

Aktuelles aus der Tastatur einer Wirtschaftsjuristin

Monatsarchive: April 2010

Lexikon: Mitarbeiterüberwachung

Technisch stehen Arbeitgebern eine Vielzahl von Möglichkeiten und Methoden zur Verfügung, ihre Mitarbeiter zu kontrollieren und überwachen: Kameras, Detektive, Archivierung, Nachvollziehung und Auswertung von aufgerufenen Internetseiten, verwendeten Computerprogrammen sowie produzierten Daten, die Umleitung von E-Mailverkehr, die Speicherung von gewählten Telefonnummern oder die gar die audiovisuelle Überwachung von Räumen und Telefongesprächen. Ob diese Maßnahmen allerdings – [...]

Auslaufmodell Tarifvertrag?

Die Forscher des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) stellten fest, dass Tarifverträge weiter an Bedeutung verlieren. 2009, so das Ergebnis einer Studie mit 15.000 Unternehmen, arbeiteten bundesweit nur noch 52 Prozent in tarifgebundenen Betrieben, 1996 waren es noch 67 Prozent. Trennt man zwischen Ost- und Westdeutschland, werden die Zahlen noch deutlicher. Vor allem im [...]

Informationen zur Antidiskriminierung

Kaum ein Gesetz sorgte bereits lange vor seiner Einführung am 18. August 2006 für so viel Wirbel und kaum ein Gesetz wurde zu Beginn eines Inkrafttretens so oft missbraucht wie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Angesichts der Fülle an nationaler und internationaler Rechtsprechung legte sich der erste Sturm zwar mittlerweile, Fragen und Zweifel, Kritik und leider [...]

Schlechtleistung ist individuell zu werten

Erbringt ein Mitarbeiter im Durchschnitt schlechtere Leistungen als seine Kollegen, kann das ein Kündigungsgrund sein – oder auch nicht. Das Landesarbeitsgericht Hamm erkannte in einer vergleichsweise geringen Performance eines Arbeitnehmers keinen hinreichenden Hinweis darauf, dass der sein Potenzial nicht ausschöpft. Während der Arbeitgeber Nachlässigkeiten als schwere Pflichtverstöße wertete, mehrfach abmahnte und schließlich die Kündigung aussprach, [...]

Verfassungsbeschwerde gegen Elena

22.000 Kläger, darunter Datenschützer und Gewerkschaften, stehen hinter der am 31. März eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen das elektronische Entgelt-Meldesystem Elena. Der Grund für die fast schon als kollektiver Massenaufschrei zu bezeichnenden Kritik ist nicht weniger als der Verdacht, es könnte Missbrauch mit den sensiblen Daten von Arbeitnehmern – etwa Fehlzeiten und ab 2012 auch Kündigungsgründe – [...]

Wahlfreiheit bei der Gewinnermittlung

Wer als Einzelunternehmer oder BGB-Gesellschaft ein Gewerbe anmeldet und nicht Buchführungs- und Bilanzierungspflichtig ist, hat die Wahl den Gewinn durch Betriebsvermögensvergleichs- oder Einnahme-Überschussrechnung zu ermitteln oder eine Bilanz zu erstellen. Diese Entscheidung muss allerdings nicht bereits bei der Einrichtung der Buchführung und der Aufstellung der Eröffnungsbilanz getroffen werden, sondern erst zum Tag der Erstellung des [...]

Steuerberater mit Wissenslücken

Steuerberater sind gefordert. Eine Reihe von Seminare sind zu besuchen, um im umfangreichen und sich oft genug in Kleinigkeiten zu verirrenden Entgelt- und Abrechnungsbereich auf dem Laufenden zu bleiben. Fachliche Spezialisierungen müssen auf hohem Niveau erhalten werden und nachfrageorientierte Randgebiete sind zu bedienen. Neben der Vielzahl von Gesetzesänderungen und kontrovers diskutierten Gesetzesauslegungen sowie der Erlasse [...]

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