Recht kurzweilig

Aktuelles aus der Tastatur einer Wirtschaftsjuristin

Monatsarchive: Juli 2011

Cookies: Verbrennen sich Homepagebetreiber bald die Finger daran?

Cookies. Kaum jemand verbindet mit diesem Begriff noch Kekse. Es ist allgemein bekannt, dass es sich dabei um kleine Dateien handelt, in denen bestimmte Informationen auf den Rechnern von Nutzern gespeichert werden. Ob man bei Ebay, Amazon oder im Sozialen Netzwerk der Wahl als Kunde oder Mitglied wiedererkannt werden und sich das Einloggen sparen will, [...]

Kritik am Chef? Online ein echtes Risiko!

Bewertungen im Internet sind mittlerweile gang und gäbe. Produkte, Dienstleistungen, aber auch Personen werden dort benotet, kritisiert und empfohlen. Nach Lehrern sind nun auch Chefs dran: Auf Internetportalen wie kununu.com, jobvote.com oder meinchef.de können Arbeitnehmer Kompetenz, Führungsverhalten und Leistung ihrer Vorgesetzten, aber auch das allgemeine Betriebsklima, Gehälter, Weiterbildungsangebote und Karrierechancen anonym bewerten. Das klingt zunächst [...]

ELENA muss gehen

Die Idee hinter dem Elektronischen Entgeltnachweis, kurz ELENA, war gut gemeint. Doch “gut gemeint” zieht häufig “schlecht gemacht” nach sich – und ELENA war von Beginn an nicht weniger als ein Daten sammelndes Bürokratiemonster, das Arbeitgeber viel Geld und Nerven kostete, Arbeitnehmer die Frage nach der Vertraulichkeit ihrer Fehlzeiten stellen ließ, und sogar bei den [...]

Schweigen ist nicht immer Gold

Immer wieder ist es Thema bei Vorstellungsgesprächen: Dürfen Antworten auf Fragen nach Schwangerschaft oder Schwerbehinderung verweigert werden? Darf eine falsche Antwort gegeben werden? “Ja!”, hört immer wieder – auch von Juristen. Diese pauschale Aussage kann falsch sein, wie das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zeigt (2 AZR 396/10). Dieses macht deutlich, dass die falsche Antwort auf eine bei [...]

LEXIKON: Die elektronische Rechnung

Auf mehr als 28 Milliarden schätzen Experten die Zahl jährlich verschickter Rechnungen – pro Jahr! Jede Rechnung verursacht mittlerweile Kosten von sechs Euro. Noch 2007 waren es vier Euro, wie das Institut für Wirtschaftsinformatik der Universität Hannover damals ermittelte. Um wenigstens das Porto zu sparen, gingen immer mehr Unternehmen dazu über, ihren Kunden die Belege [...]

Erschwerter Hochschulzugang für Arbeiterkinder?

Hartz IV und das Anspruchsrecht

Alleinstehende Hartz IV-Bezieher haben in Nordrhein-Westfalen Anspruch auf exakt 50 Quadratmeter Lebensraum. Das stellte das Landessozialgericht mit Aktenzeichen L 19 AS 2202/10 fest. Man mag vermuten, dass das als ausreichend bezeichnet werden darf… Kinder von Hartz IV-Empfängern wiederum haben ein Recht auf Nachhilfe bei schlechten Noten nur dann, wenn daraufhin eine Verbesserung der Leistungen erkennbar ist. [...]

Urlaubsanspruch bei Elternzeit

Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 17.5.2011 deutlich gemacht, dass der Anspruch auf Urlaub auch für die Monate der Elternzeit besteht. Dabei ist zu beachten, dass der Arbeitgeber den Urlaubsanspruch lediglich für volle Kalendermonate anteilig kürzen darf, nicht aber tagesgenau. Im verhandelten Fall war für die Elternzeit von 16.8. bis 15.10. lediglich der September [...]

Werbungskosten: Internetnutzung nicht vergessen!

Auch die Finanzbehörden haben mittlerweile erkannt, dass das Internet es auch Arbeitnehmern ermöglicht, von Zuhause aus zu arbeiten, selbst wenn dort kein Arbeitszimmer gemeldet oder genehmigt ist. Kaum bekannt, weil von Behördenseite nicht dezidiert darauf hingewiesen wird, ist die Tatsache, dass eine beruflich veranlasste Internetnutzung steuerlich absetzbar ist. Dazu gehören etwa Informationsbeschaffung und Recherche, aber [...]

LEXIKON: Steuervereinfachungsgesetz 2011

Der Bundestag hat am 09.06.2011 das von der Bundesregierung eingebrachte Steuervereinfachungsgesetz 2011 (BT-Drs. 17/5125, BT-Drs. 17/5196) in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (BT-Drs. 17/6105, BT-Drs. 17/6146) beschlossen. Das Inkrafttreten des Gesetzes wurde für Mitte Juli nach dem “Durchwinken” des Bundesrats erwartet – doch der lehnte den Entwurf am 08.07.2011 ab. Unter anderem soll der Arbeitnehmer-Pauschbetrag [...]

E-Rechnung: Digitale Signatur fällt weg

Seit Juli ist das noch nicht einmal verabschiedete Steuervereinfachungsgesetz 2011 auch für kleinere Unternehmen in einem rechtlich bedeutenden und in der Praxis für Handwerksbetriebe ohne modernste IT-Infrastruktur oftmals schwierig umzusetzenden Punkt deutlich spürbar: Der Umgang mit elektronischen Rechnungen wird deutlich einfacher. Bislang schaute das Finanzamt genau hin, forderte eine digitale Signatur, sonst wurde der Vorsteuerabzug [...]

Follow

Bekomme jeden neuen Artikel in deinen Posteingang.

Join 88 other followers