Unfeine Wünsche zum Wochenende

Sozialverträgliche Umgangsformen sowie einen gewissen Respekt Kollegen und Vorgesetzten sowie Geschäftspartnern seines Arbeitgebers sollte man von einem Arbeitnehmer unabhängig von dessen Bildungsstand und Stellung im Betrieb erwarten können. Dazu ist er allein aufgrund der nebenvertraglichen Pflicht zur Rücksichtnahme angehalten. Er verstößt dagegen nicht nur, wenn er konkret im Sinne des Strafrechts beleidigend wird, sondern auch, [...]

LEXIKON: Die Weihnachtsgeldrückzahlung

Weihnachtsgeld ist nichts weniger als eine finanzielle Motivationshilfe in einer Jahreszeit, in der einem das Geld geradezu durch die Finger zu rinnen scheint. Doch wie war das? Man soll das Weihnachtsgeld zurück bezahlen, weil man im darauf folgenden Jahr den Job gekündigt hat? Dass das legitim sein könnte, leuchtet ein, wenn man sich auch den [...]

Der 450 Euro-Job kommt

Geht es nach der Regierungskoalition, hat der 400 Euro-Job bald ausgedient beziehungsweise muss seinen Namen ändern. Minijobber sollen nämlich künftig 450 Euro verdienen dürfen. Die nächste Grenze, die des Midijobbers steigt ebenfalls um 50 Euro an auf 850 Euro. Der Unterschied zwischen beiden liegt in der Sozialversicherungspflicht: Minijobber sind von Beiträgen befreit (diese übernimmt pauschal der [...]

Codiertes Zeugnis – oder ein paranoider Arbeitnehmer?

Der erste Gang nach Erhalt des Zeugnisses führt mittlerweile immer häufiger ins Internet, um den vermeintlichen Zeugniscode zu entschlüsseln – und dann zum Arbeitsrichter, um ein gefälligeres Zeugnis einzuklagen. Doch nicht immer steckt hinter einer Formulierung der böse Wille zur üblen Nachrede. Davon versuchten alle Instanzen bis hin zum Bundesarbeitsgericht einen Arbeitnehmer zu überzeugen, der [...]

Angehörigenpflege – ein Teilzeitjob!?

Eine gute Idee namens Familienpflegezeitgesetz tritt zum 1. Januar 2012 in Kraft und ergänzt das sich als unzureichend herausgestellte Pflegezeitgesetz aus dem Jahr 2008. Hintergrund der sozusagen als doppelter Teilzeitjob mit als zinsloses Darlehen gewährten Aufstockungsfinanzierung bis zum Entgelt der bisherigen Vollzeittätigkeit angelegten Regelung ist es, Berufstätigkeit und Pflege von Angehörigen vereinbaren zu helfen. Der [...]

“Vertrag kommt von Vertragen…”

Ausnahmsweise gibt es hier keinen Text, sondern den Verweis auf einen Artikel, der in einer Special Interest-Zeitschrift namens ACKERplus im Ulmer Verlag erschien. Darin habe ich mich mit einer rechtlichen Materie befasst, die komplex und folgenreich und oft genug auch von Juristen nicht immer in allen ihren Facetten zu verstehen ist, uns Menschen aber täglich durch das [...]

Rechtswirksame Kündigung durch GbR

Wieder einmal stand die BGB-Gesellschaft (auch: Gesellschaft bürgerlichen Rechts, GbR) beziehungsweise die Vertretungsbefugnisse einzelner Gesellschafter im Fokus. Ist im Grundstücksgeschäft sowie bei der Vertretung vor Gericht mittlerweile Klarheit geschaffen, befasste sich das Landesarbeitsgericht Hessen diesmal mit kündigungsrechtlichen Aspekten. Ein Arbeitnehmer kann gemäß Urteil (Az.: 16 Sa 35/11) eine Kündigung zurückweisen, wenn sie nicht von allen [...]

Auch Gesundheit muss belegbar sein

Dass die Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeiters in Zweifel gezogen, zumindest aber misstrauisch zur Kenntnis genommen wird, ist Alltag (nicht nur) in deutschen Unternehmen. Den umgekehrten Fall hat selbst ein erfahrener Arbeitsrichter eher selten auf dem Tisch. Dennoch war sich das Arbeitsgericht Iserlohn sicher: Nicht nur Krankheit, sondern auch Gesundheit muss belegt werden. Ein Arbeitnehmer, der anderthalb Jahre [...]

Beim “Chi-Quadrat-Test” durchgefallen

Mit dem „Chi-Quadrat-Test“ werden Verteilungseigenschaften einer statistischen Grundgesamtheit untersucht. Er stellt eine Methode dar, bei der empirisch festgestellte und theoretisch erwartete Häufigkeiten verglichen werden und fußt auf dem Grundgedanken, dass derjenige, der bei seinen Einnahmen unzutreffende Werte in das Kassenbuch/die Kassenberichte eingibt, unbewusst eine Vorliebe für gewisse Lieblingszahlen hat und diese entsprechend häufiger verwendet. Soweit [...]

Fortbildung im Ausland macht das Finanzamt misstrauisch

Sprachkurse im Ausland sind effektiv und bringen in der Regel neben einer steilen Lernkurve auch viel Spaß mit sich – und eben das missfällt den Finanzbehörden. Unterstützung finden sie dabei von den Finanzgerichten, die wiederum durch einschlägige Urteile des Bundesfinanzhofs bestärkt wurden. Nun aber vollzogen die obersten Finanzrichter eine deutliche Wende und machen deutlich, dass [...]

Auch bei Schwarzarbeit unfallversichert

Ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt (Az.: L 9 U 46/10) stärkt, wenn man es so werten will, die Schwarzarbeit. Auch eine illegale Beschäftigung, so die Richter, schließen Unfallversicherungsschutz nicht aus. Geklagt hatte ein  Nicht-EU-Ausländer, der mit einem Touristenvisum und ohne Arbeitserlaubnis nach Deutschland gereist war. Er trat eine nicht gemeldete Tätigkeit auf einer Baustelle an, [...]

Das Ende von ELENA steht kurz bevor

Das Gesetz zur Aufhebung von Vorschriften über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) hat am 4.11.2011 den Bundesrat passiert. Damit ist der Weg frei, um das ELENA-Verfahren noch vor Jahresende einzustellen. Wirtschaftsminister Philipp Rösler will “aus den bei ELENA gesammelten Erfahrungen lernen und ein praktikables und unbürokratisches Verfahren für die elektronische Übermittlung von Entgeltdaten entwickeln. [...]

LEXIKON: Das neue Insolvenzrecht

Die Sanierung, also das Überleben, nicht mehr nur die Abwicklung und das Ende eines insolventen Unternehmens steht im Vordergrund der Insolvenzrechtsreform, die zum 1.1.2013 inkraft treten soll. Vor allem sollen die Spielräume erweitert werden, innerhalb derer die Gläubiger und Eigentümer agieren können sollen. Bislang waren dem Geschäftsführer eines havarierten Betriebes alle Aktivitäten zu dessen Rettung untersagt, [...]